Protest und Bürgerplenum


Die Proteste im Februar - wir haben alle von ihnen gehört, sie waren in den Schlagzeilen … bis der Maidan sie aus den ö. Zeitungsseiten und Radiomeldungen vertrieb. Erst die Flutkatastrophe brachte Bosnien und Herzegowina wieder auf unsere Titelseiten.

In den „Protest Files“ (>hier) fand ich schließlich unzählige Berichte von AktivistInnen und unabhängigen JournalistInnen. Auf dieser Platform wurde alles zusammengesammelt, von den Protokollen der ersten Plenumssitzungen über Kommentare privater Personen, Augenzeugenberichte, aber auch Artikel medienkritischer Beobachter bis hin zu You-Tube Videos. Im ausgedruckten Zustand mehr als 200 Seiten, mit denen ich mich, ein paar Tagen vor den Oktoberwahlen, in den Park am Ende meiner Straße setze, um endlich einen Überblick über das, was sich wirklich abgespielt hat, zu bekommen. (Sofern man überhaupt von so etwas wie einem "wahren Einblick" sprechen kann, wenn man in Österreich sitzt, wenn man nicht selbst dabei war, wenn man nur ein paar kennt, die man fragen kann und auf die englischsprachigen Seiten angewiesen ist..)


Die Proteste begannen am 5. Februar dieses Jahres in der Industriestadt Tuzla. Arbeiter demonstrierten gegen die Privatisierungen, die zu hohen Arbeitslosenraten führten sowie - durch die nachfolgende Herunterwirtschaftung - zu Arbeitern, die seit Monaten nicht bezahlt wurden. „Gebt die Fabriken den Arbeitern zurück“ - so lautete eine Forderung der Demonstranten. Andere Forderungen waren: Ersetzen der korrupten Politiker durch unparteiische Experten, die bis zur Wahl vom Plenum eingesetzt werden sollten. Diese Expertenregierung sollte wöchentlich Berichte an das Plenum abgeben. Weitere Forderungen: illlegal erworbenes Eigentum sollte konfisziert werden, die Privatisierungen untersucht, die Sozialversicherung der Arbeiter einbezahlt, das Gehalt der Politiker dem Gehalt der Restbevölkerung angeglichen und die Sicherheit der Demonstranten gewährleistet werden.

Die Proteste begannen auf der Staße in Tuzla und schwappten bald auf Sarajevo und andere Städte über. Was das Ungewöhnliche war: Die Proteste endeten nicht auf der Straße. Die Protestierenden fanden sich schnell in Bürgerversammlungen, dem so genannten Plenen, wieder. (siehe Video unten) „Eine Person eine Stimme“ - so der Slogan. Eine Person, das soll heißen: Keine politischen Verbände, sondern jedermann/ jedefrau - egal welcher Religion oder Volksgruppe er oder sie angehört. Jeder, der über die Zukunft des Landes mitbestimmen will, ist eingeladen. Das erste Plenum formierte sich in Tuzla, bald darauf schon gab es Plenen in vielen anderen Städten - und sie waren gut besucht (So gut, dass man einige Male die Versammlung verschieben musste, um einen größeren Raum zu finden). Zu Beginn der Versammlungen wird ein Plan erstellt, welche Themen in welcher Reihenfolge durchgenommen werden sollten und wieviel Redezeit jeder erhalten sollt. Die Abstimmungen folgen spätestens eine halbe Stunde nach Aufwerfen eines Themas - denn die Zeit drängt. Das Prinzip der einfachen Mehrheit bestimmt die Abstimmung - besser ein Kompromiss, mit dem nicht alle 100% zufrieden sind, als ein weiterer jahrelanger Stillstand. Denn Stillstandherrscht in der Regierung schon lange genug. Die Parteien blockieren sich gegenseitig und verhindern so die längst notwendigen Reformen. Dieser Umstand hat das Land immer weiter zurückgeworfen. Immer wieder wird über nationalistische Themen debattiert, als ließe sich das soziale Elend darauf zurückführen, dass Kroaten, Serben und Bosniaken gezwungen sind, in einem Land zu leben. Wenn du nicht mehr weißt, was du antworten sollst, komm mit der Frage der Ethnien - so die Arbeitsweise der Politiker. Die hat das Volk bis jetzt noch immer gut von den leeren Mägen abgelenkt. Die gegenseitigen Vetos verhindern seit Jahren ein effizientes Regieren, statt zu arbeiten, streifen die korrupften Politiker das Geld in die eigenen Taschen und lassen eine arbeitslose bzw. schlecht verdienende Bevölkerung, die nicht mehr weiß, wie die Miete, die Ausbildung ihrer Kinder und das Essen bezahlen, allein zurück. Schon voriges Jahr, als Babies wegen der fehlenden Identifikationsnummern (ebenfalls ein Produkt eines Streites) nicht rechtzeitig ausreisen konnten, um die dringend notwendige medizinische Versorgung zu bekommen, gingen die Menschen auf die Straße. Damals brannten keine Regierungsgebäude. Damals hatten die Demonstranten ihre PolitikerInnen im Parmalment mit der Aufforderung, endlich zu arbeiten, eingeschlossen - friedlich, mit Kinderwägen. Ein offener Brief wurde formuliert und den Institutionen der internationalen Gemeinschaft übergeben - schon darin betonte man, dass die Politiker nicht für das Volk arbeiten würden. Was ist seitdem geschehen? Nichts.

Als dann im Feber tatsächlich die Regierungs- und manche Parteigebäude (wie in Mostar das der SDA und das der HDZ, die seit 2008 die dringend notwendige Gesetzesänderung, um Lokalwahlen abhalten zu können, blockieren) brannten, reagierte die Welt mit Entstetzen. Von Hooligans war die Rede und vom vernichteten Staatsarchiv, das bereits 3 Kriege überlebt hätte. „Sind Gebäude denn mehr wert als unsere Kinder?“ - Diese Frage stellten sich einige Demonstranten, als sie sahen, wie über die Proteste berichtet wurde. Wärhend man hinter denen, die in der Ukraine mit Molotov Cocktails für ihre Annäherung an die EU kämpften, stand, sah man auf die bosnischen Demonstranten kopfschüttelnd herunter. Zünden Regierungsgebäude und sogar ihre eigene Geschichte an, nein sowas! So durchaus der Tenor in manchen Medien - auch hierzulande.

Die großen Medien in der Republika Srpska sind alles andere als unabhängig, in der Föderation ist es etwas besser, aber auch hier gibt es viel Propaganda. Die führenden Politiker versetzen die Bevölkerung gerne in Angst und Schrecken - Das sei alles gegen die Kroaten hieß es in Mostar, während die Bosniakischen Politiker die Kroaten bezichtigen, organisierten Vandalismus in die bosniakisch dominierten Gegenden einzuschleusen, um die Schaffung einer dritten Entität voranzutreiben. Auf die wahren Hintergründe und die Forderungen der Demonstrierenden wurde mit keinem Wort eingegangen. Die Polizei warnte - und sogar der Hohe Repräsentant Inzko soll in einem Interview angekündigt haben, dass man, wenn sich die Lage nicht beruhige, eventuell Truppen werde schicken müssen. Die Demonstranten in BiH sahen sich von der Welt im Stich gelassen …. Wozu haben wir das OHR (office of High Representive), wenn es sowieso nicht von seinen Vollmachten Gebrauch macht, um für unsere Rechte einzutreten und stattdessen mit Truppen droht und die Angst in der Bevölkerung schürt, um uns weiterhin klein zu halten? (Useful clown - so nannte mein Bekannter aus Mostar den Hohe Repräsentanten Valentin Inzko - während ich den Österreicher noch immer in Schutz nahm und an seine guten Absichten glaubte - hatte er sich im Februar in einem Interview mit dem Standard nicht verständnisvoll gegenüber den Protestierenden gezeigt??)

Wogegen demonstrierten die Leute in Tuzlar, in Sarajevo, in Mostar, in Prijedor, im Distrikt Brcko, in Banja Luka, … ? Sie demonstrierten gegen die Korruption, gegen die Arbeitslosigkeit, gegen die katastrophalen sozialen Bedingungen, gegen die nicht vorhandene Zukunft ihrer Kinder. Nach 20 Jahren Misswirtschaft und Ausbeutung durch die regierenden Parteien, sehen die Leute keine Hoffnung mehr, dass sich mit den demokratischen Mittel der freien Wahl noch etwas ändern lässt.

Viele der Demonstranten, vor allem die linke Bildungsschicht, entschuldigten sich öffentlich für den stattgefundenen Vandalismus der ersten Tage. Sie selbst wären nicht beteiligt gewesen, sagten sie in Interviews, aber sie könnten die Leute verstehen, die sich daran beteiligt hätten. Es war die Wut jener, die am meisten leiden - und ihre Wut richtete sich nicht gegen Menschen sondern gegen jene Institutionen, in denen die Verbrecher saßen. Und warum, so wurde gefragt, interviewt man eigentlich immer die Professoren, warum setzt man sich nicht endlich in ein Plenum und fragt die Arbeiter, die seit Monaten keine Gehälter mehr bekommen?

Im Übrigen halfen die Demonstranten auch bei den Aufräumarbeiten. Die Proteste, die nach wie vor stattfanden, waren durchwegs friedliche. Die Demonstranten versammelten sich, um zu protestieren und anschließend in den Plenen zu diskutieren. Trotz angekündigter Proteste gab es jedoch keine Straßensperren. In Sarajevo wurde ein Demonstrant angefahren - hierauf errichteten die Demonstranten mittels Mistkübeln Straßenbarrikaden. In den alternativen Radiosendern und via Internet bat man die Bevölkerung, am Heimweg Ausweichrouten zu nehmen. In Mostar wurden die Demonstranten am Weitergehen gehindert, als sie von einer „ethnischen“ Seite der Stadt auf die andere wollten - ganz so, als wolle man verhindern, dass sich die Bewohner des bosniakisch dominierten Stadtteil mit jenen des kroatischen zusammentun, um gemeinsam zu demonstrieren. Leute, die an den Protesten teilnahmen, wurden verhaftet und Befragungen unterzogen, manche wurden als Terroristen angeklagt. Nicht selten kam es zu Gewalt - so wurde z.B. ein Universitätsprofessor in Mostar vor seinem Büro niedergeschlagen. Und während all dies geschah, stellten sich die Politiker hin und sprachen von organisiertem Vandalismus durch Hollogans, die wiederum von einer Partei engagiert worden waren - conspiracy pur - das Fernsehen in der RS berichtete von Bussen, die schon bereit stehen würden, die Welle der Gewalt würde auf die Republika Srpska überschwappen, ja, das alles sei als Ganzes ein Angriff auf die Republika Srpska, organisiert von den Bosniaken, um die Entität zu schwächen . denn in der Republika Srpska selbst gäbe es ja keinen Grund zu demonstieren… So unglaubwürdig das alles klingen mag - man darf die Manuipulation durch die Medien, durch Propaganda und Angstmacherei nicht unterschätzen. Die einzige Information, die Licht in das Dunkel bringen konnte, waren die Facebook-Einträge derjenigen, die die Proteste und Plenen organisierten und jener, die daran teilnahmen und die Beiträge teilten. Kein Wunder, dass in der RS bald auch die social network Plattformen wie Facebook untersucht wurden..

Wenn ich mir die Berichte der AktivistInnen so durchlese, so kann die Stimmung, die ich auf dem Art Guerilla Camp In Banka Luka wahrnahm, so langsam verstehen. Da waren auf der einen Seite diejenigen, die in eine Paranoia kippten (wie berichtet verließ einer der Künstler das Camp vorzeitig und sah überall nur mehr Polizei und Überwachung, ein anderer, aus Mostar, verließ das Land Richtung Kroatien, mit dem festen Vorhaben, sich nicht mehr in politische Belange einzumischen, da er bereits mehrfach bedroht worden war). Und dann war da ein junger Künstler, der bloß mit den Schultern zuckte, als er auf seine Kunstaktion Drohungen erhielt. Ich muss an die Aktivisten denken, die ich auf der Konferenz in Wien kennenlernte, die sich konzentriert zusammensetzten und ein paar Punkte und Forderungen ausarbeiteten - in der Hoffnung, gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft genug Druck auf die Politiker ausüben und vielleicht endlich etwas ändern zu können - und die mit mutlosen Gesichtern auf meine Frage, ob sie tatsächlich auf eine Änderung nach den Wahlen hofften, antworteten: Die Wahlen werden nichts ändern, aber wenn wir die Hoffnung ganz aufgeben, werden wir wieder in Apathie verfallen. Daran dürfen wir einfach nicht denken - wir gehen Schritt für Schritt vor, das ist ein Prozess, der jetzt endlich in Gang gekommen ist, und der noch 20 Jahre dauern wird…

Dass ich die Leute verstehen würde, die in Agonie verfallen und der Politik dem Rücken kehren, die lieber auswandern und ihr Glück in einem anderen Land suchen wollen, sagte ich zu einem Belgrader Anarchisten in einem Gespräch. Lieber ins Gefängnis gehen anstatt weiterhin auf den Knien kriechen, gab er mir zur Antwort - eine Antwort, die mir fremd ist, denn ich selbst würde zu den Feiglingen gehören, ich würde mich von der Angstmacherei ebenso einschüchtern lassen - und ja, ich würde wohl zu jenen gehören, die auch an jeder Ecke scharfe Beobachter sehen würden. Die es im Übrigen duchaus gegeben haben soll, in Banja Luka, wie ich im Nachhinein erfuhr …

Was wurde aus den Protesten?, fragte ich meinen Gesprächspartner in Banja Luka, der mich geduldig über die politische Situation aufzuklären versuchte (und mit jeder Erklärung zehn neue Fragen aufwarf - Fragen, denen ich mich seitdem widme, in der Hoffnung, einen besseren Einblick zu bekommen…). Seine Antwort: Nun, nicht allzuviel. Die Proteste wurden von der schwersten Flut der letzten 120 Jahre weggewaschen. Im letzten hochgeladenen Protokoll eines Plenums fand ich die Bemerkung: Unsere Aktivisten sahen sich plötzlich gezwungen, Sozialhilfe zu leisten. Sie waren es, die auch hier Hilfe organisierten, wo die Parteien wieder einmal versagten. Die Hilfe kannte keine Entitätsgrenzen. Die Flut hat einen Schaden hinterlassen, der das Land nochmals auf Nachkriegsstatus zurückwirft. Dennoch: Das Plenum lebt es weiterhin. Diejenigen, die sich für ihr Land engagieren, tun dies unter schwierigen Bedingungen, aber sie geben nicht auf. Immer wieder betonen sie, dass keine Partei hinter ihnen stehe. Manche wurden gefragt, ob sie nicht den Weg in die Politik gehen wollten - denn nur über die Politik könne man die Verfassung ändern und wichtige Reformen erzielen, aber noch weigern sich die AktivistInnen, diesen Schritt zu gehen - sie haben Angst, das Vertrauen der Bevölkerung zu verlieren.

Nach den Wahlen wird sich wohl nicht viel ändern. Aber die Forderungen und Arbeit in der AktivistInnen haben jedoch durchaus erste Wirkung gezeigt. So hat es kurz nach den Protesten doch einige Rücktritte und Zugeständnisse gegeben - wenn auch noch zu wenige. Die erste Euphorie mag dem harten Alltag gewichen sein - aber die Bewegung der Zivilbevölkerung hat doch gezeigt, dass sie Druck auf die PolitikerInnen ausüben kann. Ein Druck, der allerdings weiterhin anhalten müsste - und der vor allem auch von der internationalen Gemeinschaft unterstützt werden müsste.